16.10.2013

„Inklusion beschlossen – die Kommunen in OWL können jetzt für das nächste Schuljahr planen“

Zum heute im Landtag beschlossenen Inklusionsgesetz erklärt Sigrid Beer MdL, parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Landtagsfraktion:

Inklusion beschlossen – die Kommunen in OWL können jetzt für das nächste Schuljahr planen“

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute mit den Stimmen von SPD und GRÜNEN das 9.Schulrechtsänderungsgesetz beschlossen. Damit erhält die Inklusion, das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung, den notwendigen gesetzlichen Rahmen.

„Mit diesem Gesetz können immer mehr Eltern das gemeinsame Lernen in Anspruch nehmen“, erklärt Sigrid Beer. Das Gesetz tritt zum neuen Schuljahr 2014 in Kraft. Damit wird es auch schon wirksam für die Anmeldeverfahren an den Grundschulen, die im November 2013 beginnen.

Zurzeit werden rund ein Viertel der Kinder mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen an Regelschulen unterrichtet, im Grundschulalter sogar schon ein Drittel. Beer: „Der Weg zur vollständigen Inklusion ist eine Herausforderung, aber er lohnt sich für eine Gesellschaft, die nicht ausgrenzen, sondern Chancengleichheit für alle Kinder verwirklichen will. Nachdem das Gesetz verabschiedet ist, können die Kommunen in OWL mit der Planung für das nächste Schuljahr beginnen. In den kommenden Anmeldeverfahren können die Eltern von Erst- und Fünftklässlern ihren Bedarf für einen Platz im gemeinsamen Unterricht anmelden.“

Die Anmeldungen zur Grundschule finden im November, die für die weiterführenden Schulen im Februar statt. Schulaufsicht, Schulträger und Schulen arbeiten gemeinsam an der Umsetzung des Inklusionsprozesses. Beer: „Es ist gut, dass die Regierungsfraktionen die Einigung mit den Kommunalen Spitzenverbänden herbeiführen konnten. Es wird nun eine gemeinsame Untersuchung zur Frage möglicher neuer Kostenbelastungen geben.“

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Vera Esders

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