Vorwahl für gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten

13.09.2008

nw-news.de

Vorschlag der Grünen an die Opposition im Stadtrat /
Landtagsabgeordnete Sigrid Beer geht ins Rennen

Paderborn (ig). Die Paderborner Grünen haben einen Weg vorgeschlagen, wie die Opposition im Stadtrat nach erfolglosen Gesprächen (wir berichteten) doch noch zu einem gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters im nächsten Jahr kommen könnte: Danach sollen 1.500 bis 2.000 von Politik- oder Soziologie-Wissenschaftlern der Paderborner Universität repräsentativ ausgewählte Bürger den oder die aussichtsreichste(n) Kandidaten/-in aus einer Liste aussuchen, für die jede Oppositionspartei einen Vorschlag machen kann. Die Auswahl soll nach einer öffentlichen Vorstellungs- und Diskussionsrunde getroffen werden - nach Vorstellung der Grünen Anfang 2009.

Für die Paderborner Grünen selbst will die Landtagsabgeordnete Sigrid Beer kandidieren. Dafür habe sich auch die Stadtverbandsversammlung der Grünen am Mittwoch ausgesprochen. Sie werde an dieser Kandidatur festhalten, wenn die anderen Parteien den Vorwahl-Vorschlag der Grünen nicht annehmen würden, bekräftigte die Elsenerin gestern.

"Die Chance auf eine Abwahl von Heinz Paus ist historisch gut," begründete Grünen-Sprecher Günther Bunte-Esders das Vorgehen. Er habe das Vertrauen der Bürger verspielt und sei mit Steuergeldern - siehe Stadion, Rolandsbad und Kammerspiele - leichtfertig umgegangen. Bunte-Esders: "Von seinem zweideutigen Verhalten in Sachen MVA ganz zu schweigen. Und den Stadtwerke-Verkauf bereuen sogar manche in der CDU." Weil es aber nach dem neuen Kommunalwahlgesetz keine Stichwahl mehr gebe, habe nur ein gemeinsamer Oppositionskandidat eine Chance.

Das Vorauswahl-Verfahren sei eine Idee des Bochumer Politologen Prof. Dr. Jörg Bogumils und werde derzeit in Münster auf Vorschlag der dortigen Grünen erstmals praktiziert, so Sigrid Beer. Es wirke wachsender Politikverdrossenheit entgegen und sorge für eine möglichst breite politische Legitimation. SPD und Demokratische Initiative als die Parteien, mit denen man bisher über die Kandidaten-Frage im Gespräch gewesen sei, habe man über den Vorschlag informiert und hoffe auf Zustimmung. Aber auch FDP und FBI seien aufgefordert.

Für die SPD machte gestern auf Anfrage der NW Detlef Nacke, stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender, deutlich, dass man als größere Partei eine Art Vorschlagsrecht habe. Man wolle die Idee der Grünen im Stadtverbandsvorstand und an der Basis aber diskutieren. Allerdings benötige man detailliertere Informationen über die Vorgehensweise. Eigentlich habe man aber einen eigenen Kandidatenvorschlag, den man "zu gegebener Zeit" präsentiere.

Dem Vernehmen nach wird dafür der Stadtverbandsvorsitzende Martin Pantke gehandelt.

 

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