05.05.2010

Westfalen-Blatt
Von Hubertus Hartmann und Wolfram Brucks (Foto)

200 Demonstranten behindern Kundgebung von »Pro NRW«

Paderborn (WV). Etwa 200 Demonstranten haben gestern eine Wahlkampfkundgebung der Partei »Pro NRW« in Paderborn behindert. Mit Rasseln, Tröten, Trillerpfeifen und »Nazis raus«-Rufen schufen sie eine Lärmkulisse, in der die Lautsprecherparolen der als rechtsextrem geltenden Gruppierung untergingen.

In der Woche vor der Landtagswahl tourt die Partei nach Angaben ihres Sprechers, des ehemaligen Kölner CDU-Politikers und Bezirksbürgermeisters Jörg Uckermann, mit ihrem »Kreuzzug für das Abendland«, so steht es auf dem Tour-Bus, durch 20 Städte. Den beabsichtigten Auftritt vor dem Rathaus hatte die Stadt Paderborn verboten und die Minarett-Gegner auf den Platz am Westerntor vor der Herz-Jesu-Kirche verwiesen.

Mehrere demokratische Parteien und Gewerkschaften hatten zur Gegendemonstration aufgerufen und die »Pro NRW«-Aktivisten umzingelt. Eine Einsatzhundertschaft der Polizei verhinderte mit einem Großaufgebot an Beamten die direkte Konfrontation. »Der gesamte Wahlkampf war bislang von großer Sachlichkeit geprägt, da brauchen wir in Paderborn bestimmt keine Hetzparolen«, machte CDULandtagskandidat Daniel Sieveke deutlich. Er wertete die Gegendemonstration als »beeindruckendes Zeichen bürgerschaftlichen Engagements gegen extremistische Ansichten«.

Die eigentlich über drei Stunden geplante Veranstaltung endete nach gut 60 Minuten mit dem vorzeitigen Rückzug der zehn Parteiaktivisten samt Begleit-Tross - nicht ohne zuvor noch die Nationalhymne zu singen. Um 11.15 Uhr verschwanden die von ihren eigenen Sicherheitsleuten geschützten antitürkischen Wahlkämpfer wieder aus der Paderstadt.

In Gütersloh und Bielefeld hatten Demonstranten am Montag den Bus mit Eiern beworfen. In Gütersloh hätte der Wahlkampfbus offenbar beinahe Demonstranten und unbeteiligte Passanten überfahren. Die Polizei ermittelt gegen den Busfahrer wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr.

In Paderborn blieb der Protest friedlich. Nach Angaben von Polizeisprecher Michael Biermann wurde lediglich eine Person wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot vorläufig festgenommen.

Die »Pro NRW«-Partei ist zur Landtagswahl zugelassen.