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Petitionen

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Allgemeine Informationen zu Petitionen, Beispiele aus der Arbeit des Petitionsausschusses, eine Übersicht der Mitglieder des Petitionsausschusses, Tätigkeitsberichte, Petitionshilfen und die Möglichkeit zur Online-Petitionen erhalten sie unter folgendem Link:
Informationen zu Landtag NRW Petitionenöffnet ein neues Browserfenster

Der Film "Der Landtag hilft" informiert anschaulich über die Arbeit des Petitionsausschusses.
Der Landtag hilftöffnet ein neues Browserfenster



Tätigkeitsberichte

  • Halbjahresbericht des Petitionsausschusses vom 05.11.2009öffnet ein neues BrowserfensterBerichterstatterin Frau Abgeordnete Beer, stellv. Vorsitzende)

  • Halbjahresbericht des Petitionsausschusses vom 06.05.2009öffnet ein neues Browserfenster
    (Berichterstatterin Frau Abgeordnete Howe, Vorsitzende)

  • Überblick: 60 Jahre NRW - Eingaben an den Petitionsausschussöffnet ein neues Browserfenster
  • Die unter dem Titel "60 Jahre Nordrhein-Westfalen - Die Eingaben an den Petitionsausschuss des Landtages" erschienene Broschüre gibt einen Überblick über die Schwerpunkte der Arbeit des Ausschusses seit Bestehen des Landes.

  • Download: Halbjahresbericht Petitionsausschussöffnet ein neues Browserfenster
  • Halbjahresbericht November 2007 des Petitionsausschusses. Mündlicher Bericht der stellvertretenden Vorsitzenden des Petitionsausschusses Frau Sigrid Beer MdL.

  • Bericht über die Delegationsreise des Petitionsausschusses vom 07. - 11.06.2006 in den Kosovoöffnet ein neues Browserfenster

  • Download: 16-11-06 Petition
  • Halbjahresbericht Petitionsausschuss November 2006




    Zur Situation ehemaliger Heimkinder
    Aus Berlin schreibt Britta Haßelmann


    Liebe Freundinnen und Freunde,

    im Februar 2006 hatte sich der Verein ehemaliger Heimkinder mit einer Petition an den Bundestag gewandt, um eine offizielle Entschuldigung des Bundestages wegen der Geschehnisse in Kinder- und Erziehungsheimen der Nachkriegszeit bis 1970 zu erhalten.

    Die Petition schilderte eine Erziehung mit Züchtigung bis hin zu gefängnisähnlichen Zuständen in den Heimen, die bis in die 70iger Jahre hinein andauerte. Ehemalige Heimkinder berichteten den Abgeordneten des Petitionsausschusses über seelische und körperliche Misshandlungen. Ich möchte Euch sagen, dass diese Anhörung im Petitionsausschuss im Dezember 2006 mich und uns, die wir anwesend waren, sehr beeindruckt und tief berührt hat. Die historische Aufarbeitung des Geschehenen, die Anerkennung des erlittenen Unrechts, darüber hinausgehende Bitten um Verzeihung und die Möglichkeit materieller Entschädigung - skizzieren in etwa den Anspruch, den die Vereine an die ehemaligen Heimträger und die verantwortlichen staatlichen und kirchlichen Institutionen gerichtet haben.

    Am 26.11.2008 nun hat der Petitionsausschuss einen einstimmigen Beschluss über das weitere Vorgehen gefasst, in dem es unter anderem heißt: "Der Petitionsausschuss sieht und erkennt erlittenes Unrecht und Leid, das Kindern und Jugendlichen in verschiedenen Kinder- und Erziehungsheimen in der alten Bundesrepublik in der Zeit zwischen 1945 und 1970 widerfahren ist und bedauert das zutiefst".

    Jetzt müssen auch die Bundesländer als Zuständige für die Heimaufsicht, die Kommunen, die in vielen Fällen für unrechtmäßige Einweisungen verantwortlich waren, sowie die Träger der Heime ihrer Verantwortung gerecht werden und sich für das geschehene Unrecht entschuldigen und an einer Hilfe für die Betroffenen mitarbeiten. Es wird über die parlamentarische Befassung hinaus ein Runder Tisch (Nationale Konferenz) eingerichtet, den unsere Bielefelder Grünen Kollegin Antje Vollmer leiten wird. Wir werden Antje Vollmer darin unterstützen, die Vergangenheit aufzuarbeiten und konkrete Hilfen für die Opfer dieser Zustände zu erarbeiten. Denn dies ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die uns alle angeht.
    Gerechtigkeit für ehemalige Heimkinderöffnet ein neues Browserfenster
    Empfehlung des Petitionsausschussesöffnet ein neues Browserfenster





    Presse

    Rat lehnt Bürgerbegehren ab
    NW 3.6.2010 Sommersellöffnet ein neues Browserfenster

    Kirchenasyl
    Pressemitteilung Sigrid Beer MdL 06.05.2010öffnet ein neues Browserfenster

    Letzte Zuflucht: Petitionsausschuss
    Pressetext "Neue Westfälische vom 01.05.2010öffnet ein neues Browserfenster

    Lebenseinsatz reicht nicht für volle Rente
    Pressetext "Neue Westfälische vom 02.04.2010öffnet ein neues Browserfenster

    Verfassungsrichter sucht Hilfe beim Kummerkasten
    Pressetext "Neue Westfälische vom 25.03.2010öffnet ein neues Browserfenster

    Seit Wochen warte ich auf eine Antwort
    Pressetext "Neue Westfälische" vom 02.02.2010öffnet ein neues Browserfenster

    Offenes Ohr für Bürgerbeschwerden
    Pressetext "Neue Westfälische" vom 01.02.2010öffnet ein neues Browserfenster

    Mitglieder des Petitionsausschusses des Landes am Mindener Tageblatt-Telefon
    Pressetext des "Mindener Tagesblatt" 02.02.2010öffnet ein neues Browserfenster

    Funkmastbau noch nicht endgültig
    Pressetext der "Neue Westfälische" - 18.11.2009öffnet ein neues Browserfenster

    Pressemitteilung Mobilfunkmast
    Pressemitteilung Sigrid Beer MdL 17.11.2009öffnet ein neues Browserfenster

    Mobilfunkmast kommt
    Pressetext der "Neue Westfälische" - 17.11.2009öffnet ein neues Browserfenster

    Quickfideler Beamter in Zwangsruhe
    Pressetext der "Westfälisches Volksblatt" - 06.11.2009öffnet ein neues Browserfenster

    Goldener Handschlag wider Willen
    Pressetext der "Neue Westfälische" - 06.11.2009öffnet ein neues Browserfenster

    Mobilfunkfirma verschiebt den Turm-Bau
    Pressetext "Westfälisches Volksblatt" 03.10.2009öffnet ein neues Browserfenster

    Proteststurm gegen Funkturm
    Pressetext "Westfälisches Volksblatt" 02.10.2009öffnet ein neues Browserfenster

    Funkturmstreit: Paus spricht mit Betreiber O2
    Pressetext "Neue Westfälische" 02.10.2009öffnet ein neues Browserfenster

    Malende Protestler gegen Funkturm
    Bürgerinitiative kündigt Schadensersatzforderungen an
    Pressetext "Neue Westfälische" 01.10.2009öffnet ein neues Browserfenster

    „Wir kümmern uns drum!”
    Nur manchmal geht gar nichts mehr - die vier Abgeordneten des Petitionsausschusses hatten gut zu tun und nehmen viel Arbeit mit
    WP-Telefonaktion der Westfalenpost vom 5.02.2009öffnet ein neues Browserfenster

    In acht Jahren nur eine strittige Entscheidung
    Pressetext der Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt (MW)öffnet ein neues Browserfenster

    Neue Westfälische:
    Jäger wie Terroristen behandeltöffnet ein neues Browserfenster

    Bürgersprechstunde in Herford am 9.06.2008
    Neue Westfälische:
    Wenn die Regenwassergebühr höher als die Rente istöffnet ein neues Browserfenster

    Westfalen-Blatt:
    Zu viel Holz vor der Hütte bereitet Ärgeröffnet ein neues Browserfenster

    Stimberg Zeitung: Sprechstunde des Petitionsausschusses am 21.09.2007
    Download: 19-09-07 Kummerkasten

    General-Anzeiger Bonn: Sprechstunde des Petitionsausschusses
    Download: 15-05-07 Sprechstunde

    Lippische Landes-Zeitung: Zeitnahe Lösung des Problems - Petitionsausschuss im Kreishaus
    Download: 26-03-07 Petition Detmold

    Dürener Nachrichten: Petitionsausschuss des Landtages hört Bürger an
    Download: 29-09-06 Petitionsausschuss Düren